Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgend genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen der stdout UG (haftungsbeschränkt), Grimmeisenstr. 19, 81927 München (nachfolgend „stdout“).
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, stdout stimmt diesen ausdrücklich zu.
1. Unsere Leistungen
Der Leistungsumfang der einzelnen Leistungen ergibt sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden.
Ergänzend zu unseren AGB gelten dabei für einzelne Leistungen zusätzlich spezielle Bedingungen, auf die bei der Leistungsbeschreibung verwiesen wird und mit denen sich der Kunde mit Abschluss eines Vertrages ebenfalls einverstanden erklärt.
Die Leistungsbeschreibung stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben. Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig abonnieren“ gibt der Kunde ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb genannte Leistung ab.
Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme dieses Angebots des Kunden durch stdout durch eine gesonderte E-Mail bzw. spätestens mit Leistungserbringung zustande.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Leistungen von stdout basieren auf einem Credit-System. Diese Credits werden verwendet, um die Nutzung zu begrenzen und zu verfolgen. Jeder gewählte Tarif umfasst eine festgelegte Anzahl von Credits pro Monat. Die Credits innerhalb des gewählten Tarifs werden zum jeweiligen Tarifsatz jeden Monat verrechnet. Nutzungen, die über die festgelegte Anzahl von Credits hinausgehen, sind zusätzlich wie folgt zu vergüten:
Anfrage | Anzahl Credits |
---|---|
Map Tiles: | |
Vector Map Tiles | 1 pro Kachel |
Static Map Images | 10 pro Anfrage |
Geocoding APIs: | |
Geocoding | 30 pro Anfrage |
Autocomplete Search | 30 pro Anfrage |
Place Lookup | 30 pro Anfrage |
Die Nutzung von Leistungen der stdout zu gewerblichen Zwecken ist ausschließlich nach Abschluss eines kostenpflichtigen Tarifs gestattet.
Die kostenlose, nicht gewerbliche Nutzung ist auf 100.000 Credits pro Monat beschränkt. Wird dieser Nutzungsumfang überschritten, kann stdout die weitere Nutzung sperren oder der Kunde schließt einen kostenpflichtigen Tarif ab.
Die Zahlungsmöglichkeiten sind auf der Homepage von stdout genannt. Alle angegebenen Preise sind Endverbraucherpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Der Preis für den gewählten Tarif ist zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Voraus zur Zahlung ohne Abzug fällig. Entgelte für zusätzliche Credits werden im folgenden Monat abgerechnet und über das vom Kunden bei Vertragsabschluss gewählte Zahlungsmittel eingezogen.
3. Rechteeinräumung
stdout räumt dem Kunden an den zur Verfügung gestellten Daten und Skripten, ein zeitlich auf die Laufzeit des zugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes, einfaches Nutzungsrecht ein. Dem Kunden ist es nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte hieran einzuräumen oder diese zu veräußern. Der Kunde wird ihm überlassene Daten nach Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht weiter verwenden und löschen.
Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, die Datennutzungslizenzen Dritter einzuhalten, insbesondere die ODbL-Lizenz von OpenStreetMap. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Einhaltung sämtlicher Lizenzbedingungen der Daten.
Urheberrechtsvermerke und andere Kennzeichnungen bei der Nutzung der Hosted map tiles dürfen nicht verändert oder entfernt werden. Der Kunde wird auf seiner Homepage auf die Rechteinhaberschaft von stdout und OpenStreetMap Contributors hinweisen. Sofern er die von stdout bereitgestellten Styles verwendet, verpflichtet er sich zudem, auf die Rechteinhaberschaft von OpenMapTiles.org hinzuweisen.
4. Verfügbarkeit
stdout führt an seinen Systemen, Servern und Datenbanken zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes und zur Vermeidung von Störungen des Datenabrufs regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zweck kann stdout seine Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit wichtige Gründe dies rechtfertigen. Soweit möglich, werden Wartungsarbeiten in nutzungsarmen Zeiten durchgeführt.
Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird stdout den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung vorher unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Beeinträchtigungen nicht verzögern würde.
5. Laufzeit
Die Laufzeit beträgt bei allen Leistungen einen Monat ab Abschluss des jeweiligen Vertrags über den gewählten Tarif und verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat. Anschließend kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Tagen zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Bezahlt der Kunde den fälligen Betrag für die gewählten Tarif oder für nachberechnete Nutzungen (Credits) nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig, ist stdout berechtigt, seine Leistungen sofort einzustellen, ohne den Kunden vorher mahnen und/oder in Verzug setzen zu müssen.
6. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und etwaige Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für seine Adressdaten, die Zahlungsdaten und die E-Mail-Adresse.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, für alle Dienste und Zugänge sichere Passwörter zu wählen, die er ausschließlich für den Zugang bei stdout verwendet. Der Kunde verwaltet seine Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie vor Dritten geheim.
7. Haftung
stdout haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von stdout oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von stdout beruht. stdout haftet ferner für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall haftet stdout jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. stdout haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Übernahme einer ausdrücklichen Garantie und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Soweit die Haftung von stdout ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von stdout.
8. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Zu einer Aufrechnung oder Zurückbehaltung ist der Kunde nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch eine Änderung des Textformerfordernisses selbst.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zum Kunden der Sitz von stdout. stdout ist auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Verlegt der Kunde seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Vertragsbeziehung der Sitz von stdout. Dies gilt auch, wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat.
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Peter Hoffmann
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